Breitbandausbau: Startschuss für „Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030“

08.März 2021

Die vom Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismusgemeinsame gestartete Initiative soll Synergien stärken und den raschen Infrastruktur-Ausbau für den Forschungs- und Innovationsstandort Österreich forcieren.

Homeschooling, Home-Office, Videotelefonieren mit der Familie, Online-Einkauf, digitale Amtswege, aber auch Streamingplattformen zur Unterhaltung – durch die Coronakrise haben sich die Anforderungen an die digitalen Infrastrukturen mit einem Schlag massiv erhöht. Auf dem Breitbandgipfel hat Telekomministerin Elisabeth Köstinger die „Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030“ als Task-Force aller relevanten Stakeholder angekündogt, um das Zusammenspiel von Bund, Ländern, Gemeinden, Städten, Bürgern, Behörden und dem privaten Sektor beim Breitbandausbau bestmöglich zu koordinieren.

„Wir wollen Österreich bis 2030 flächendeckend mit festen und mobilen Gigabit-Anschlüssen versorgen. Das erreichen wir nur durch optimale Zusammenarbeit aller Beteiligten. Denn eine zukunftsfähige Breitbandinfrastruktur ist das Rückgrat unseres wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens“, so Köstinger.

„PIA 2030“ soll Koordinierung verbessern und den Breitbandausbau beschleunigen

Ziel der „Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030“ (PIA 2030) ist es, das Zusammenspiel von Bund, Ländern, Gemeinden, Städten, Bürgern, Behörden und dem privaten Sektor bestmöglich als Task-Force aller relevanten Stakeholder zu koordinieren. Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, die Regulierungsbehörde RTR und die Förderagentur FFG werden die Plattform operativ koordinieren und unterstützen. „Mit dieser Plattform wollen wir den Austausch von Informationen zum Breitbandausbau fördern, Synergien bündeln und die Schlagkraft bestehender Initiativen erhöhen“, sagt Köstinger. Gemeinsam wird ein Arbeitsprogramm festgelegt, das mit einem Fortschrittsmonitoring abgearbeitet wird. Erste Themen werden die „5G Strategie“ des Bundes darstellen, inklusive Optionen für Entbürokratisierung und Verfahrensvereinfachung beim Breitbandausbau. Vorgesehen ist auch die Weiterentwicklung des 5G-Gemeindeservices der RTR als Servicestelle für alle Fragen von Stakeholdern.

Chancen für den digitalen Investitionsstandort nutzen

„Der Breitbandausbau ist die technologische Basis für eine innovative und intelligente Klima-, Energie- und Infrastrukturpolitik. Im Sinne der fortschreitenden Digitalisierung sind leistungsstarke und zuverlässige Verbindungen ein zentraler Standortfaktor“, sagt der Vize-Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), Peter Koren anlässlich des Breitbandgipfels. Die Plattform „PIA 2030 – Plattform für Internetinfrastruktur Austria 2030“ könne einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, den Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Österreich weiter voranzutreiben. Die bestmögliche Abstimmung und Vernetzung zwischen den betroffenen Interessengruppen sei ein sinnvoller Schritt, um das Zusammenspiel zu verbessern, Synergien zu heben und mögliche Missverständnisse auszuräumen. Sinnvoll sei zudem die Koordinierung aktueller Initiativen, um deren Schlagkraft zu erhöhen.

Als Förderabwickler der Breitbandmilliarde im Auftrag der Bundesregierung, jetzt des BMLRT, hat die FFG seit 2015 1.400 Förderverträge über 905 Millionen Euro ausgestellt. Die geförderten Aktivitäten erreichen insgesamt 2150 Gemeinden. „Österreich ist damit auf einem guten Weg. 99 Prozent der Haushalte haben schon einen Zugang zur Internet-Grundversorgung. Jetzt geht es darum, nicht nur die Geschwindigkeit spürbar zu erhöhen, sondern auch um verlässliche, stabile Netze und entsprechende Applikationen“, so die beiden Geschäftsführer der FFG, Henrietta Egerth und Klaus Pseiner, denn ohne zukunftsfähiger Kommunikationsinfrastruktur seien die digitalen Megatrends nicht zu bewältigen.