Generelle Maskenpflicht in Betrieben bis 26. Dezember 2020

18.Dezember 2020

Von 17. Dezember 2020 bis einschließlich 26. Dezember 2020 gilt die 3. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, die das Einhalten eines Mindestabstands zwischen Personen von mindestens einem Meter und ein generelles und durchgehendes Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Betrieb vorsieht. Die Experten von LGB Österreich – Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung haben die wesentlichen Eckpunkte (Stand 17. Dezember 2020) zusammengefasst.

Vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Betrieb darf nur dann abgesehen werden, wenn ein physischer Kontakt zu anderen Personen ausgeschlossen ist (etwa in Einzelbüros) oder das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert werden kann. Unter solchen „geeigneten Schutzmaßnahmen“ zu verstehen sind beispielsweise Plexiglaswände, Pinnwände oder andere Arten von Trennwänden. Sofern die technischen Schutzmaßnahmen die Arbeitsverrichtung verunmöglichen würden (etwa bei Schauspielern oder bei Bauarbeiten), können andere organisatorische Schutzmaßnahmen getroffen werden, beispielsweise das Bilden von festen Teams.

Maskenpflicht im Home-Office?

Wie auch bisher gilt aber in erster Linie der Grundsatz, dass die Arbeitsverrichtung, wenn möglich, außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen soll. Damit ist vor allem die Arbeit im Home-Office gemeint. Aus der aktuell veröffentlichten Verordnung ergibt sich zwar, dass im privaten Umfeld (daher am eigenen Wohnort) kein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss, es bleibt aber offen, was in jenen Fällen gilt, in denen sich Mitarbeiter im Home-Office befinden (daher der Arbeitsort vorübergehend an den eigenen Wohnort verschoben wird). Ob in solchen Fällen ein Mund-Nasen-Schutz im Home-Office getragen werden muss oder nicht, kann aus der Verordnung nicht abgeleitet werden.

Verbleiben die Mitarbeiter im Betrieb, sind neben den oben erwähnten Regeln auch weiterhin die ganz allgemein und überall geltenden Schutzmaßnahmen zu beachten, etwa:

  • Gute und korrekte Hände- und Husten/Nieshygiene,
  • Lüften der Räume, am besten mehrmals täglich,
  • Räumliche Trennung der Arbeitsbereiche und Arbeitsplätze,
  • Bereitstellen ausreichender Wasch- und Desinfektionsmöglichkeiten.

Wie es nach dem 26. Dezember 2020 weitergehen wird, bleibt abzuwarten.

Der Autor Sascha Springer ist Arbeitsrechtsexperte bei LBG.

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