Coronavirus-Test oder Quarantäne: Online-Einreisecheck zeigt, was gilt

17.August 2020

Die Arbeiterkammer (AK) hat die sperrige Verordnung digital übersetzt und bietet ein einfaches und schnelles Coronavirus-Einreisecheck-Tool an. Gleichzeitig fordet sie, dass die Einreiseverordnung im Sinne von mehr Rechtsklarheit nachgebessert wird.

„Die Coronavirus-Einreise-Verordnung ist auch in der aktuellen Fassung sehr komplex und schwer lesbar, sagt AK Direktor Christoph Klein. „Was für Einreisende gilt, erschließt sich nur nach einer aufwändigen Analyse des sogar für JuristInnen schwer verständlichen Verordnungstextes.“ Da die AK jetzt in der Hauptreisezeit ständig Anfragen rund um die Einreise nach dem Urlaub bekommt, hat sie die grundlegenden Verordnungsbestimmungen digital „übersetzt“: Als Service gibt es nun von der AK einen praktischen Online-Coronavirus-Einreisecheck für Standard-Einreisefälle. Für einen umfassenden Einreisecheck braucht es aber eine Klarstellung zu einigen noch unscharf formulierten Ausnahmen durch das Gesundheitsministerium, so die AK.

Die aktuelle Coronavirus-Einreise-Verordnung ist extrem sperrig in der Anwendung. Ob eine einreisende Person einen aktuellen negativen Coronavirus-Test mitführen und/oder sich in Quarantäne begeben muss, hängt nicht nur vom Land ab, aus dem eingereist wird, sondern auch von der Staatsbürgerschaft des Einreisenden, vorangegangenen Auslandsaufenthalten usw. Was dann im konkreten Fall gilt, geht nur nach einer aufwändigen Analyse des auch für JuristInnen schwer verständlichen Verordnungstextes hervor.

Die AK hat nun die grundlegenden Bestimmungen der Verordnung digital „übersetzt“ und bietet nun als neues Service einen „AK-Corona-Einreise-Check“ an. Damit kann mit wenigen Klicks in den allermeisten Einreisefällen einfach und schnell herausgefunden werden, welche Corona-Sicherheitsmaßnahmen vorgeschrieben sind.

Eine vollständige Programmierung im Sinne einer wirklich für alle Fälle geltenden Auskunft würde jedoch voraussetzen, dass auch die Ausnahmebestimmungen in der Verordnung in den „AK-Corona-Einreise-Check“ eingebaut werden. „Da bedarf es aber noch Klarstellungen zu einigen unscharf formulierten Ausnahmen durch das Gesundheitsministerium, so dass hier ungewollte Härten gegenüber den Einreisenden und ungewollte Schlupflöcher für das Virus zuverlässig ausgeschlossen werden“, appelliert Klein. „Denn ein funktionierendes – und damit für die Behörden ein klar und einfach anzuwendendes – Einreisemanagement ist wichtig für den erfolgreichen Kampf Österreichs gegen die Corona-Pandemie.“

Drei Beispiele: Gemäß der Verordnung ist bei einer Einreise „im Rahmen des gewerblichen Verkehrs“ ein negativer Test vorzuweisen. Erstens: Was ist „gewerblicher Verkehr“? Zweitens: Ist der Test hier immer verpflichtend, selbst wenn er bei dem betreffenden Einreiseland sonst nicht nötig wäre? Und umgekehrt: Reicht hier der Test alleine, selbst wenn bei anderen Einreisen aus diesem Land eine Quarantäne vorgeschrieben ist?

Oder: Kinder unter sechs Jahren brauchen nach der Verordnung bei der Einreise keinen Test. Was heißt das aber hinsichtlich der Quarantäne? Gilt für Kinder damit stets das Prinzip der freien Einreise, oder müssen sie im Fall einer bei Erwachsenen aus dem betreffenden Einreiseland alternativ oder zusätzlich vorgeschriebenen Quarantäne zumindest diese absolvieren?

Aus Sicht der Corona-Prävention besonders heikel: Aus „berücksichtigungswürdigen Gründen im familiären Kreis“ und „aus zwingenden Gründen der Tierversorgung“ ist die Einreise aus welchem Staat immer ohne jegliche Corona-Vorsichtsmaßnahmen gestattet. Da Eltern schwerlich dauerhaft von ihren Kindern getrennt werden können, liegt bei der Rückreise von ohne ihre Kinder verreisten Eltern zu ihren inzwischen etwa von Verwandten versorgten Kindern wohl automatisch ein berücksichtigungswürdiger Grund im familiären Kreis vor. Ähnliches wird für den/die Tierhalter/in gelten, der/die während eines Auslandsaufenthaltes sein/ihr Haustier in eine Tierpension gegeben hat: Natürlich muss das Tier irgendwann aus Gründen der Tierversorgung wieder nach Hause geholt werden. Warum in diesen Fällen jedoch völlig auf Testung und/oder Quarantäne verzichtet wer-den soll, auch wenn nach den allgemeinen Regeln bei der betreffenden Einreise ein Corona-Test und/oder eine Quarantäne zwingend vorgeschrieben wären, erschließt sich im Sinne der Corona-Prävention nicht.

Die wichtigsten Links von Behörden und Institutionen für Unternehmen rund um das Coronavirus finden sich hier.