Tourismus: USt-Senkung auf Nächtigung kommt frühestens im November

16.Januar 2018

 

Das Finanzministerium hat am Montag unterstrichen, dass die angekündigte USt-Senkung auf Übernachtungen im Tourismus von 13 auf 10 Prozent „fix“ sei. Umgesetzt werde das Vorhaben frühestens im November, offenbarte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) . Gleichzeitig betonte die zuständige Umwelt- und Energieministerin, dass das Dieselprivileg bleibe. 

 

„Die Senkung der Tourismussteuer von 13 auf 10 Prozent ist ein im Regierungsprogramm fixiertes Vorhaben, das in keinerlei Hinsicht zur Disposition steht“, hieß es aus dem Finanzministerium. Eine aus Sicht des Ministeriums zum Teil medial offenbar missinterpretierte Aussage von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) zu Wünschen von anderen Ministern „bezog sich auf Forderungen, die jenseits des Regierungsübereinkommens formuliert werden“, wurde betont.

November als frühester Zeitpunkt

Die Senkung der Steuer werde man in enger Abstimmung mit der Landwirtschafts- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) noch heuer umsetzen, lautet das Versprechen an die Tourismuswirtschaft, hieß es weiters aus dem Finanzministerium. „Das wird in den nächsten Wochen ausgearbeitet“, sagte Köstinger erst vorige Woche im APA-Interview. „November ist der ehestmögliche Zeitpunkt“, sagte Köstinger bei einem Pressegespräch anlässlich ihres Antrittsbesuches bei Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) in Innsbruck.

Dieselprivileg bleibt

Geht es nach der zuständigen Ministerin Elisabeth Köstinger, wird das sogenannte Dieselprivileg, also die steuerliche Begünstigung des Treibstoffs, in Österreich bleiben. „Die Bundesregierung hat versichert, dass es keine neuen Steuern geben wird“, sagte Köstinger der „Tiroler Tageszeitung“ (Montag-Ausgabe). Das gelte freilich auch für den Dieseltreibstoff.<

Gleichzeitig bezeichnete Köstinger die Panikmache, dass Tempo 100 abgeschafft und das Geschwindigkeitslimit erhöht werden könnte, als „Schwachsinn“. Vielmehr werde nur geprüft, wo eventuell 140 km/h gefahren werden könne, so die Umweltministerin. Dass dies laut Experten zu höheren Schadstoffemissionen führt, wollte Köstinger gegenüber der TT nicht kommentieren. Sie kündigte aber ein umfassendes Mobilitäts- und Klimapaket an. (APA)