Der Haftungsverbund
Zusätzliches Sicherheitsnetz von Erste Bank und Sparkassen

Die Mitglieder der Sparkassengruppe sichern die Spareinlagen über das gesetzliche Ausmaß von EUR 100.000,- ab. Denn die österreichischen Sparkassen bilden seit Jahren mit dem Haftungsverbund auch eine Gemeinschaft zur Absicherung der Spareinlagen - den sogenannten "Haftungsverbund". Der Haftungsverbund bildet für die Spareinlagen der Kunden also ein zusätzliches Sicherheitsnetz.  Diese Haftung wirkt als Ergänzung zur gesetzlichen Einlagensicherung und Anlegerentschädigung.

In der Grundsatzvereinbarung zum Haftungsverbund ist ein Früherkennungssystem verankert, um frühzeitig auf wirtschaftliche Schwierigkeiten einer Sparkasse reagieren zu können. Die vorrangige Aufgabe des Sparkassen-Haftungsverbunds besteht darin, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der gesamten Sparkassengruppe zu erhöhen und damit die Einlagen unserer Kunden bestmöglich abzusichern.

Das Streben der Erste Bank und Sparkassen ist es natürlich, dass es niemals zu einem Anlassfall für den Haftungsverbund kommt und die Kundeneinlagen – so wie bisher – sicher bei den Verbundsparkassen veranlagt sind.

Der Haftungsverbund ist eine auf freiwilliger Basis abgeschlossene Vereinbarung zwischen der Erste Bank und den daran teilnehmenden österreichischen Sparkassen, in der die Mitglieder wechselseitig für die Auszahlung der Kundeneinlagen über den gesetzlich abgesicherten Betrag hinaus im Absicherungsfall (Konkurs) haften.

2002 haben die Erste Group Bank AG und ein Großteil der österreichischen Sparkassen den Haftungsverbund gegründet. Inzwischen ist die Erste Holding mit sämtlichen Sparkassen im Rahmen von Haftungsvereinbarungen verbunden.

Die Mitglieder des Haftungsverbundes setzten auf eine intensivere und raschere Umsetzung des bisherigen Kooperationsweges (einheitliche Geschäfts- und Marktpolitik, rentabilitätsorientierte Arbeitsteilung, einheitlicher Marktauftritt) unter Einbindung ihres Zentralinstitutes Erste Group Bank AG als „Lead Bank“. Daneben wurde ein Frühwarnsystem zur Früherkennung und Vermeidung von wirtschaftlichen Schwierigkeiten von Sparkassen etabliert sowie das wechselseitige Einstehen und die Verpflichtung zur sachlichen und finanziellen Unterstützung in der Sparkassengruppe – der Haftungsverbund – begründet, der, über die gesetzlich gebotene Einlagensicherung hinaus, bestimmte Forderungen von Kunden absichern soll.

Der Haftungsverbund wurde im Laufe der Zeit in Übereinstimmung mit den wettbewerbsrechtlichen Vorgaben ausgebaut und parallel dazu die Zusammenarbeit zwischen seinen Mitgliedern weiter intensiviert. Der gemeinsamen, jedoch im mehrheitlichen Anteilsbesitz der Erste Bank Oesterreich stehenden Haftungsgesellschaft wurden weitreichende Befugnisse gegenüber den Mitgliedern eingeräumt.

Mitglieder beim Haftungsverbund sind die Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG, die Erste Group Bank AG und die österreichischen Sparkassen in den Bundesländern. (Ausnahme Unicredit Bank Austria AG).

Die wesentlichen Aufgaben des Haftungsverbundes bestehen

  1. in der Etablierung einer einheitlichen Geschäfts- und Marktpolitik, die u.a. folgende Bereiche umfasst: Planung und Entwicklung sowie einheitlicher Einsatz von Sektorprodukten und -dienstleistungen, Bündelung wesentlicher Abwicklungsfunktionen, Vereinheitlichung des Marktauftritts und der Werbelinie, koordinierte Marketingplanung
  2. in der Ausübung eines Frühwarnsystems, das allfällige wirtschaftliche Probleme seiner Mitglieder möglichst früh erkennt und den Mitgliedern bei der Bewältigung wirtschaftlicher Probleme effiziente Hilfe zukommen lässt, sowie gemeinsame Risikobewertungs- Risikomess- und Risikokontrollverfahren und
  3. in einer über die gesetzliche Einlagensicherung hinausgehenden Absicherung bestimmter Forderungen von Kunden durch die Begründung einer entsprechend ausgestalteten Einstandspflicht der Sparkassen und der Erste Holding (Erweiterte Einlagensicherung)

Die Mitglieder des Haftungsverbundes sichern im Absicherungsfall gewisse Kundeneinlagen ab. Der Haftungsverbund kommt nach der gesetzlichen Einlagensicherung zum Zug und wirkt somit als Ergänzung zur gesetzlichen Einlagensicherung und Anlegerentschädigung im Rahmen der wechselseitigen Haftungsvereinbarungen. Das vorrangigste Ziel der Erste Bank und der Sparkassen liegt jedoch darin, dass es nie zu einem Anlassfall aus dem Haftungsverbund (Absicherungsfall) kommt und somit die Kundeneinlagen wie in der Vergangenheit sicher und ertragreich bei Verbundsparkassen veranlagt sind.

Im Absicherungsfall (das ist die Eröffnung des Konkurses über ein Mitglied des Haftungsverbundes) sind vom Haftungsverbund Kundenforderungen bis zu einer gewissen Höhe abgedeckt. Folgende Kundenforderungen seien beispielhaft genannt: Spareinlagen, Guthaben auf Giro- und Verrechnungskonten, Geldforderungen aus der Begebung von Wertpapieren (wie z.B. Schuldverschreibungen oder Kassenobligationen der Erste Bank oder Sparkassen - Eigenemissionen).

Von der Absicherung nicht umfasst sind jedoch folgende Ausnahmen:

  • Forderungen von Kreditinstituten
  • Eigenmittelbestandteile gemäß Art. 26ff, 51ff, 62ff CRR (ehemals § 23 BWG)
  • ohne Rücksicht auf ihre Anrechenbarkeit (z.B. Partizipations-, Hybrid- oder Ergänzungskapital)
  • Forderungen im Zusammenhang mit Geldwäscherei
  • Forderungen im Zusammenhang mit strafrechtlich zu verfolgenden Handlungen

Voraussetzung für einen Absicherungsfall im Haftungsverbund ist die Eröffnung des Konkurses über ein Mitglied des Haftungsverbundes.

Die Kooperation in der Sparkassengruppe begründet eine Produktions-, Vertriebs-, Werbungs-, Spezialisierungs- und Garantiegemeinschaft, die Vorteile für alle Stakeholder bietet.

Verbraucher profitieren von der Verbreiterung und Modernisierung des Angebots und von dem technischen Fortschritt, der dadurch auf breiterer Basis innerhalb der Sparkassengruppe erzielt werden kann.

Der Haftungsverbund stellt sicher, dass auch außerhalb der städtischen Ballungsräume ein umfassendes Angebot von allen von den Kunden benötigten Finanzdienstleistungen gewährleistet ist und leistet so einen Beitrag zur Versorgung der ländlichen Gebiete mit Bankdienstleistungen.

Weiters bestehen Effizienzvorteile für die Mitglieder des Haftungsverbundes. Die Haftungsverbundmitglieder ziehen aus der Zusammenarbeit Vorteile durch die gemeinsame EDV-Plattform und IT-Anwendungen, gemeinsame Entwicklung von Produkten, gemeinsames Produktmarketing und den einheitlichen Werbeauftritt. Beispiele für die umfassenden Zusammenarbeitsmöglichkeiten im Kooperationsverbund sind das gemeinsame Vorgehen bei IT-Entwicklungen (Harmonisierung Marktservice), gemeinsame Produktentwicklungen (gemeinsames Aktionsprodukt zum Weltspartag), die Umsetzung einheitlicher Vertriebskonzepte (österreichweite Kooperation mit einer Handelskette).

Verbraucher, Sparkassen und Aufsicht ziehen daraus Vorteile, dass der Haftungsverbund vor allem jedoch danach trachtet, Sicherungsfälle dank des Frühwarnsystems erst gar nicht entstehen zu lassen und allfällige Probleme eines Mitgliedes durch die intern vorgesehenen Sanierungs- und Beteiligungsmaßnahmen bereits im Vorfeld gemeinsam zu lösen.

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